Parlamentarischer Abend der Parlamentsgruppe Schienenverkehr im Deutschen Bundestag
Berlin, 12. November 2026 – Beim Parlamentarischen Abend der Parlamentsgruppe Schienenverkehr (PG Schiene) im Deutschen Bundestag zum Thema „Schienenprojekte schneller fertigstellen“ hat Tarek Al-Wazir MdB, Vorsitzender des Verkehrsausschusses, Vorsitzender der Parlamentsgruppe Schienenverkehr im Deutschen Bundestag, gefordert: „Wir brauchen klare Prioritäten, eine langfristig verlässliche Finanzierung und politischen Willen, damit die Umsetzung wichtiger Aus- und Neubauprojekte der Schiene nicht erst in sechzig oder siebzig Jahren abgeschlossen ist. Projektplanungen, die wegen fehlender Haushaltsmittel gestoppt werden verursachen einen immensen volkswirtschaftlichen Schaden. Wenn Planungsteams aufgelöst werden gehen Sachkenntnis und bereits investiertes Geld in Planungs- und Beteiligungsverfahren verloren. Deswegen braucht es eine verlässliche und ausreichende Finanzierung nicht nur für die Sanierung, sondern auch den Aus- und Neubau der Schiene.
Ulrich Lange MdB, Parlamentarischer Staatssekretär, Bundesministerium für Verkehr, sah die geforderte Priorisierung klar bei der Sanierung. Man stehe vor dem Jahrzehnt der Sanierung des Schienennetzes und die gelinge nur, wenn die erhöhten Finanzmittel und der veränderte Rechtsrahmen wie das Beschleunigungsgesetz tatsächlich ausgeschöpft und bis in die unteren Ebenen angewendet würden. In dieser Legislaturperiode sei eine Trendwende erreicht worden mit Investitionen von 107 Milliarden Euro in die Schiene. Lange wies auch auf den Infraplan des Bundes als ganzheitliches Steuerungsinstrument für die Schieneninfrastruktur hin. Zudem habe man mit der LV InfraGo einen ersten historischen Systemwechsel seit der Bahnreform geschaffen. Bis Anfang 2028 solle ein Eisenbahninfrastrukturfonds als Gerüst aufgestellt werden. (....)