DIE GÜTERBAHNEN fordern Ende der juristischen Blockade von fristgerechten Fahrplaninformationen
Nach einer Niederlage im gerichtlichen Eilverfahren fordern DIE GÜTERBAHNEN die DB InfraGO AG auf, ihre Klage gegen die Bundesnetzagentur vom 08. Oktober 2025 zurückzuziehen. Der größte Betreiber des deutschen Schienennetzes hatte versucht, regulatorische Vorgaben der Regulierungsbehörde zur rechtzeitigen Veröffentlichung von Ersatzfahrplänen von Zügen gerichtlich auszusetzen. Wegen geplanter Baumaßnahmen müssen die Fahrplanabteilungen der DB InfraGO jedes Jahr zigtausende bereits vertraglich mit ihren Kunden vereinbarte Trassen teilweise gravierend verändern. Im Jahr 2025 wurden nur sechs Prozent der Unterlagen rechtzeitig an die betroffenen Eisenbahnverkehrsunternehmen zugestellt (mehr dazu im Hintergrund).
Nach Beschwerden von betroffenen Eisenbahnunternehmen aus dem Jahr 2022 verpflichtete die Bundesnetzagentur die DB InfraGO, die verbindlichen Vorlauffristen für Bauinformationen einzuhalten, und verhängte schließlich Zwangsgelder. Da sich die Situation trotzdem nicht besserte, erließ die Behörde am 08. Oktober 2025 einen Teilbeschluss mit schärferen Auflagen. Gegen diese Maßnahmen klagte die InfraGO. In Verbindung mit einem Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz erwirkte die InfraGO zunächst “aufschiebende Wirkung”, d. h. die Auflagen der Bundesnetzagentur traten nicht wie vorgesehen am 01. Januar 2026 in Kraft. Das Verwaltungsgericht folgte dem Antrag der InfraGO jedoch nicht. Damit stärkte es die Position der Eisenbahnverkehrsunternehmen, die – gerade angesichts einer Rekordzahl an Baustellen im Jahr 2026 – rechtzeitig informiert werden müssen. (....)