Pressemitteilung: Berends: „Wirkung nur, wenn Unternehmen heute weiß, dass Mittel bis zur letzten Umrüstung fließen“
Thema: Förderrichtlinie für die ERTMS-Ausrüstung „Mit der neuen Förderrichtlinie stellt der Bund rund 1,7 Milliarden Euro bis 2030 für die ERTMS-Ausrüstung bereit, und das ist das richtige Signal. Fördergeld entfaltet seine Wirkung allerdings nur, wenn ein Unternehmen heute weiß, dass die Mittel bis zur letzten Umrüstung fließen. Rund 12 600 Bestandsfahrzeuge müssen ausgerüstet werden, doch Fördersätze von bis zu 60 beziehungsweise 90 Prozent laufen ins Leere, wenn Projekte nach 2030 ohne Finanzierungszusage dastehen. Deshalb müssen die Verpflichtungsermächtigungen, also verbindliche Zusagen für künftige Haushaltsjahre, bis 2037 im Bundeshaushalt verankert und die Förderung an den betrieblichen und wirtschaftlichen Realitäten der Eisenbahnverkehrsunternehmen, Fahrzeughalter und Aufgabenträger ausgerichtet werden. ERTMS-Projekte laufen über Jahre, Haushaltsjahre dauern zwölf Monate, und wer die Digitalisierung der Schiene voranbringen will, muss beides zusammendenken.“
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