Pressemitteilung: Bund zieht Fazit zur Bundesfernstraßen-Reform
Bundesminister Patrick Schnieder: „In kurzer Zeit viel erreicht“ Vier Jahre nach dem Betriebsstart der Autobahn GmbH des Bundes und des Fernstraßen-Bundesamtes hat das Bundesministerium für Verkehr (BMV) die Reform der Bundesfernstraßenverwaltung evaluiert. Ziel der Reform war es, die Aufgaben für Bundesautobahnen zentral zu bündeln und so die Leistungsfähigkeit der Bundesautobahnen zu stärken, damit alle Autobahnnutzer von einer modernen und sicheren Infrastruktur profitieren. Patrick Schnieder, Bundesminister für Verkehr: „Die Reform der Bundesfernstraßenverwaltung ist gelungen. Die Evaluierung zeigt, dass wir im Hinblick auf die Reformziele in kurzer Zeit bereits viel erreicht haben. Die Ergebnisse machen allerdings auch deutlich, dass noch Potenziale bestehen, die in den kommenden Jahren genutzt werden müssen. So gilt es unter anderem, flächendeckend die Voraussetzungen für digitales Planen und Bauen zu schaffen und Prozesse weiter zu verschlanken. Daran arbeiten wir gemeinsam mit der Autobahn GmbH des Bundes und dem Fernstraßen-Bundesamt.“ Doris Drescher, Präsidentin des Fernstraßen-Bundesamtes: „Bundeseinheitliche Verfahrensweisen, Planungsbeschleunigung und Digitalisierung sind von Anfang an unsere Kernthemen. Mit Planfeststellungsverfahren aus einem Guss und einem ressortweiten digitalen Beteiligungsportal, mit bedarfsoptimierten Lösungen im Anbaubereich der Autobahn für Erneuerbare und 5G und der ersten digitalen Austauschplattform des Bundes für Planung und Bau konnten wir erste Marken setzen. Die Weiterentwicklung dieser Kernthemen steht ganz im Zeichen der Reform. (....)
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