Brandenburg will land- und forstwirtschaftlichen Betrieben die Nutzung von Kraftfahrstraßen erleichtern. Das soll helfen, wenn etwa zur Erntezeit keine zumutbaren anderen Wege zur Verfügung stehen. Das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung (MIL) bereitet dazu einen Erlass vor. Dieser regelt, unter welchen Voraussetzungen einzelne Streckenabschnitte für landwirtschaftliche Fahrzeuge freigegeben werden können. Über die Freigabe entscheiden die zuständigen Straßenverkehrsbehörden vor Ort.
Verkehrsminister Robert Crumbach: „Brandenburg ist auch Agrarland! Gerade in der Erntezeit brauchen unsere Landwirte verlässliche Wege zwischen Feldern und Betrieben. Wo zumutbare Alternativen fehlen, wollen wir unnötige Umwege vermeiden. Dafür nutzen wir die rechtlichen Möglichkeiten, landwirtschaftliche Fahrzeuge ausnahmsweise auch auf Kraftfahrstraßen zuzulassen. Wir wollen den Behörden vor Ort solche Entscheidungen erleichtern. Klar ist dabei auch, dass die Verkehrssicherheit gewährleistet bleibt.“
Landwirtschaftsministerin Hanka Mittelstädt: „Landwirtinnen und Landwirte sind in der Erntezeit rund um die Uhr für uns alle im Einsatz. Die Zeitfenster für die Ernte sind oft kurz, da zählt jede Stunde. Das Verbot der Benutzung von Kraftfahrstraßen kann für einige Betriebe sogar zu erheblichen Beeinträchtigungen der Ernteabläufe führen. Deshalb ist es gut und notwendig, dass wir in Brandenburg alle rechtlichen Möglichkeiten für Ausnahmezulassungen für landwirtschaftliche Fahrzeuge wie Traktoren und Mähdrescher auf Kraftfahrstraßen ausschöpfen. Davon profitieren wir alle, denn es geht um unsere Versorgungssicherheit mit Lebensmitteln.“ (....)