Statement von Dr. André Berghegger, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, gegenüber dem Tagesspiegel vom 1. August 2024. Die aktuellen Entwürfe aus dem Verkehrsministerium zur Elektrokleinstfahrzeugeverordnung nehmen vor allem einige wichtige technische Verbesserungen in den Blick, wie etwa die Einführung von Blinkern und Batteriestandards. Zudem ist angestrebt, die Regelungen für E-Scooter und Fahrräder anzugleichen. Das ist zwar im Sinne einfacher und klarer Regeln nachvollziehbar. Für ein deutlich spürbares Mehr an Verkehrssicherheit im Interesse lebenswerter Städte ist aber ein besseres Miteinander aller Verkehrsteilnehmer notwendig. (....)