Bundesverkehrsministerium stoppt kurzfristig SPFV-Förderung
Das Bundesministerium für Verkehr (BMV) hat offenbar im letzten Moment die Förderung der Trassenpreise für den Fernverkehr auf der Schiene für 2025 gestoppt. Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) und mofair reagieren mit großem Unverständnis und scharfer Kritik auf diesen Schritt. „Die kurzfristige Ablehnung der SPFV-Trassenpreisförderung durch das Bundesverkehrsministerium ist ein fatales Signal – für die Fahrgäste, für die Branche und für die verkehrs- wie klimapolitischen Ziele unseres Landes. Verkehrsunternehmen haben im Vertrauen – und trotz der erheblich gestiegenen Trassenpreise – bestehende Angebote erhalten und zusätzliche aufgebaut – auch weil Fernverkehrsanbindungen oftmals politisch gefordert werden. Jetzt wird die im Bundeshaushalt beschlossene Förderung der Trassenpreise im SPFV von der Politik einseitig aufgekündigt. Das ist ein fatales Signal für das Angebot und die Verlässlichkeit im Schienenverkehr und damit für auch für den Klimaschutz“, erklären VDV-Präsident Ingo Wortmann und mofair-Präsident Martin Becker-Rethmann.
Laut VDV geht aus Gesprächen zwischen DB InfraGO und dem Ministerium hervor, dass das BMV keine Mittelfreigabe für die im Bundeshaushalt 2025 beschlossene Trassenpreisförderung für den Schienenpersonenfernverkehr erteilen wird.
Als Begründung werden Zweifel an der Wirtschaftlichkeit und Wirksamkeit der Maßnahmen angeführt, ausgelöst durch Kritik des Bundesrechnungshofs an einer ähnlichen Förderung aus dem Jahr 2023. Die Kritik des Bundesrechnungshofes ist aber weder neu noch überraschend und schon gar nicht sachgerecht – sie waren bereits Teil der Diskussion im Vorjahr. Der Förderbetrag in Höhe von 105 Millionen Euro für das Jahr 2025 war zudem seit über einem Jahr in den Haushaltsentwürfen enthalten. Auch im Vertrauen darauf haben die im SPFV tätigen Unternehmen ihre Trassen bestellt. Ingo Wortmann: „Die Kritik des Rechnungshofs, dass nicht deutlich mehr Verkehr auf die Schiene verlagert wurde und damit Treibhausgasemissionen vermindert wurden, geht am Kern der Sache vorbei. (....)