Wie kommt ein Projekt von der Planung in die Umsetzung? Warum dauert vieles immer so lange? Mobilität ist wichtig für die Zukunft Deutschlands – die Bundesregierung möchte die Infrastruktur deshalb ausbauen und modernisieren. Zum Auftakt unserer Serie zur Verkehrspolitik geht es um den Bau und Erhalt von Straßen, Schienen und Wasserwegen. Der Bund ist nach dem Grundgesetz verantwortlich für den Bau und Erhalt der Bundesverkehrswege. Dazu zählen neben den Bundesfernstraßen auch die Bundesschienenwege und die Bundeswasserstraßen. Grundlage für die Erhaltung, Entwicklung und den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur ist der Bundesverkehrswegeplan. Was ist der Bundesverkehrswegeplan? Der Bundesverkehrswegeplan, kurz BVWP, ist das zentrale Planungs- und Steuerungsinstrument für die Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur des Bundes. Er enthält alle beabsichtigten Straßen-, Schienen- und Wasserstraßenprojekte in der Zuständigkeit des Bundes sowie den Erhaltungsbedarf für einen Zeitraum von etwa zehn bis 15 Jahren. Der BVWP wird vom Bundesverkehrsministerium aufgestellt und vom Bundeskabinett beschlossen. Er ist jedoch kein Finanzierungsplan und hat auch keinen Gesetzescharakter. Die Aufnahme eines Projekts in den BVWP bedeutet daher weder eine Finanzierungszusage noch die verbindliche Festlegung auf einen konkreten Umsetzungstermin. Aktuell gilt der Bundesverkehrswegeplan 2030, der den Zeitraum von 2016 bis 2030 umfasst. Er wurde im August 2016 von der Bundesregierung beschlossen. Der BVWP 2030 sieht über seine Laufzeit ein Investitionsvolumen von insgesamt 269,6 Milliarden Euro vor. Davon fließen allein 141,6 Milliarden Euro in den Erhalt der Bestandsnetze. (....)