Auf einem zweitägigen Arbeitstreffen in Gera haben sich die ostdeutschen Verkehrsministerinnen und -minister auf gemeinsame verkehrspolitische Positionen verständigt. „Der demografische Wandel trifft Ostdeutschland früher und stärker und zwingt uns damit auch früher zu neuen Lösungen. Gleichwertige Lebensverhältnisse setzen gleichwertige Entwicklungschancen bei der Verkehrsinfrastruktur voraus“, so der Wortlaut einer gemeinsamen Erklärung.
Das Arbeitstreffen, an dem auch der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesverkehrsminister, Christian Hirte, teilnahm, fand auf Einladung des Thüringer Ministeriums für Digitales und Infrastruktur statt. Es rückte die spezifischen verkehrspolitischen Herausforderungen aber auch Chancen der ostdeutschen Bundesländer in den Fokus. Unter anderem wurde die klare Forderung an den Bund gerichtet, sowohl den Schienenverkehr als auch den Fernverkehr in der Fläche nachhaltig zu sichern und zu finanzieren. Gerade in den ostdeutschen Flächenländern gelte es, die Abkopplung ganzer Regionen zu verhindern. Um Infrastrukturdefizite im Osten gezielt abzubauen und die Folgen des demografischen Wandels gemeinsam verkehrspolitisch zu gestalten, werden die ostdeutschen Länder gemeinsame Prioritäten setzen und Umsetzungsstrategien erarbeiten. Klares Ziel ist, gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land auch künftig zu gewährleisten. (....)