Verbände fordern gemeinwohlorientierte Steuerung der InfraGO
Die Verbände DIE GÜTERBAHNEN, mofair und der Fahrgastverband PRO BAHN ermutigen Bundesverkehrsminister Steffen Bilger, das Drehbuch der deutschen Schieneninfrastrukturentwicklung nicht länger allein von der Deutschen Bahn schreiben zu lassen und selbst die Regie zu übernehmen. Es liegt in seiner Hand, ob der Bund, der viel Geld für Qualität, Kapazität und Leistungsfähigkeit der Schieneninfrastruktur ausgibt, am Ende die angestrebten Verbesserungen auch erhält. Der Bund muss deshalb die Selbststeuerung der InfraGO beenden. Statt einzelner DB-Programme und allgemeiner Ziele erwarten Bahnen sowie Reisende und verladende Wirtschaft ein vollständiges Steuerungskonzept und die Einbindung einer Branche, die mehr ist als nur die DB-Unternehmen. Auch die mit vielen Erwartungen befrachtete Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung InfraGO (LV InfraGO) wird diese Erwartungen nicht allein erfüllen können.
Dies ist eine zentrale Erkenntnis der Veranstaltung „Mission Gemeinwohl: Hält die DB InfraGO ihre Versprechen?“, zu der die Verbände in der vergangenen Woche in Berlin Vertreter:innen aus Politik, Ministerien, DB, InfraGO und Branche zusammengebracht haben (Fotos der Veranstaltung hier). (....)