Berlin: (hib/HAU) Die von der EU-Kommission angedachte Infrastrukturabgabe für sogenannte Over-the-Top-Anbieter (OTT) wie YouTube, Facebook oder Netflix stößt im Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) auf Skepsis. Das machte BMDV-Staatssekretär Stefan Schnorr am Mittwoch vor dem Digitalausschuss deutlich. Eine abgestimmte Position der Bundesregierung gebe es derzeit noch nicht, sagte Schnorr, der von einer „Zwangsabgabe“ sprach. Ihm seien aber keine von der BMDV-Sicht abweichenden Meinungen in den anderen Resorts bekannt. Skeptisch bis ablehnend hinsichtlich einer solchen Abgabe für die Content-Ersteller äußerten sich in der Sitzung auch die Mitglieder des Ausschusses. Die EU-Kommission habe einen öffentlichen Konsultationsprozess zu einer solchen von den OTT zu zahlenden Abgabe gestartet, erläuterte Schnorr. Der vorgelegte Fragebogen sei aber „leicht tendenziös“. Darin würden lediglich Fragestellung erörtert, wie eine solche Abgabe gestalten werden könne und nicht die Frage gestellt, ob es diese überhaupt brauche. Dem BMDV-Staatssekretär zufolge ist das nicht der Fall. Für einen derartigen regulatorischen Eingriff müsse ein Marktversagen vorliegen, was weder in Deutschland noch sonst wo in Europa zu erkennen sei, sagte er. (....)