DVF-Forderung zur mehrjährigen Finanzplanung der Europäischen Union:
Berlin, 15. Juli 2025 – Anlässlich der morgigen Beratungen zur mehrjährigen Finanzplanung im EU-Haushalt für die Periode ab 2028 appelliert das Deutsche Verkehrsforum an die EU-Kommission, das wichtige Finanzierungsinstrument Connecting Europe Facility (CEF) für den Verkehrsbereich finanziell besser auszustatten.
Die EU-Kommission wird auch über das CEF beraten, das zur Weiterentwicklung der Transeuropäischen Netze und für das Zusammenwachsen der Verkehrsinfrastrukturen unverzichtbar ist. DVF-Geschäftsführerin Dr. Heike van Hoorn sagt: „Noch Anfang des Jahres gab es Überlegungen seitens der EU, die CEF-Mittel mit anderen Finanzierungsinstrumenten zu bündeln. Das wäre ein fatales Signal gewesen und wir sind froh, dass diese Überlegungen offenbar vom Tisch sind. Es geht jetzt darum, ein gut integriertes Verkehrsnetz in der gesamten Union zum Nutzen der europäischen Wirtschaft, Gesellschaft und Sicherheit zu schaffen. Konnektivität und Kapazität der Verkehrswege müssen gestärkt, Engpässe beseitigt und Lücken geschlossen werden. Dafür braucht es ein dezidiertes europäisches Finanzierungsinstrument wie die CEF.“ Van Hoorn warnte vor Kürzungen bei der Mittelausstattung: „Im Gegenteil gilt es, die finanzielle Ausstattung der CEF und die Förderquote zu erhöhen, damit die Mitgliedstaaten einen Anreiz haben, mehr in ihre Verkehrsprojekte zu investieren. Die Bundesregierung sollte engagierter als bisher die CEF-Förderung nutzen, schließlich verlaufen fünf von neun TEN-V-Korridoren durch Deutschland.“ (....)