Land, Kommunen und Wirtschaft vereinbaren Maßnahmen für schnellere, digitale Verfahren / Gemeinsame Erklärung im Verkehrsministerium unterzeichnet
Nordrhein-Westfalen stellt die Weichen für effizientere Genehmigungen von Großraum- und Schwertransporten. Das Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr, die kommunalen Spitzenverbände und die Wirtschaftsverbände haben gemeinsam ein Maßnahmenpaket erarbeitet, das die Verfahren deutlich vereinfachen und beschleunigen soll. Die gemeinsame Erklärung wurde im Verkehrsministerium von Minister Oliver Krischer und Vertretern der Verbände unterzeichnet.
Mit jährlich rund 120.000 Anträgen gehören Genehmigungen für Großraum- und Schwertransporte zu den umfangreichsten Verwaltungsverfahren im Straßenverkehr. Die Transporte sind für zahlreiche Industrie-, Energie- und Infrastrukturprojekte erforderlich und bedeutsam für den Wirtschaftsstandort Nordrhein-Westfalen. Vor diesem Hintergrund hatte der Landtag die Landesregierung gebeten, die bestehende Behördenstruktur zu überprüfen und Möglichkeiten zur Optimierung der Verfahren aufzuzeigen. Auch das erste Entlastungs- und Beschleunigungspaket und der Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz zur Staatsmodernisierung von Dezember 2025 setzen hierfür Impulse.
In einer gemeinsamen Arbeitsgruppe haben Land, Kommunen und Wirtschaft nun konkrete Maßnahmen entwickelt, die die Genehmigungsverfahren zukunftsfähig aufstellen sollen. (....)