Ohne eine schnelle Reform der Finanzierung droht dem öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Deutschland der Stillstand. Eine heute veröffentlichte Studie im Auftrag von ver.di und der Klima-Allianz Deutschland legt erstmals einen umfassenden Vorschlag für eine nachhaltige Neustrukturierung der ÖPNV-Finanzierung vor. Ziel: mehr Angebot und Planungssicherheit – bei gleicher Kostenbasis.
„Die zersplitterte ÖPNV-Finanzierung ist ein echter Bremsklotz. Sie belastet Kommunen und Beschäftigte. Eine effiziente Finanzierung muss Planungssicherheit für einen guten Angebotsstandard schaffen. Wenn der ÖPNV weiter von der Finanzkraft der einzelnen Kommune abhängig ist, brechen mehr und mehr dringend benötigte Angebote weg“, sagt Andreas Schackert, Bundesfachgruppenleiter Busse und Bahnen bei ver.di.
Das aktuelle Fördersystem für den ÖPNV gleicht einem Wirrwarr: Programme sind zersplittert, Zuständigkeiten kompliziert und Planungssicherheit nicht vorhanden. Die Folge sind Angebotskürzungen, Investitionsstau und eine wachsende Belastung für Kommunen. (....)