Die ÖPNV-Finanzierungsstrukturen geraten stark an ihre Grenzen. Ein neues Difu-Policy-Paper zeigt die Handlungsspielräume der Kommunen sowie von Bund und Ländern für eine langfristig stabile ÖPNV-Finanzierung auf – und wirbt dafür, dass die föderalen Akteursebenen gemeinsam vorangehen.
Berlin. Der ÖPNV ist ein wichtiger Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge. Er bringt Menschen zur Arbeit, zur Schule, zum Einkauf und zum Arzt. Viele Kommunen sind jedoch mittlerweile mit der Finanzierung des Bus-, Straßenbahn- und U-Bahn-Verkehrs überfordert – teils müssen sogar Angebote eingeschränkt werden. Die Diskussion zur langfristigen ÖPNV-Finanzierung führte bisher zu keinen tragfähigen Lösungen. Ein neues Difu-Policy-Paper greift das hochaktuelle Thema auf und benennt Potenziale, die es zu nutzen gilt.
Die Autor:innen Alexandra Bensler und Lisa Ruhrort vom Deutschen Institut für Urbanistik (Difu) sowie Oliver Mietzsch von der WestfalenTarif GmbH/OWL Verkehr GmbH sehen verschiedene Lösungsoptionen: Zum einen sollte die Verantwortung der Kommunen gestärkt werden – sie tragen die Verantwortung für den lokalen ÖPNV und kennen die lokalen Verkehrsbedürfnisse am besten. Deshalb sollten sie künftig auch die Möglichkeit haben, lokal mehr Mittel für den ÖPNV zu generieren – zum Beispiel durch Finanzierung durch Dritte (sogenannte Drittnutzendenfinanzierung). Damit würden Bus- und Bahnangebote nicht nur durch Ticketkäufe der Fahrgäste und durch die öffentliche Hand, sondern zusätzlich durch Dritte (z. B. über eine kommunale Mobilitätsabgabe) finanziert. (....)