Pressemitteilung: Planungsbeschleunigung braucht verbindlichen Redaktionsschluss

Berlin, 29. Oktober 2020 – Um schneller planen und bauen zu können, seien eine Stichtagsregelung und die frühzeitige Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger von großer Bedeutung, erklärte Nikolaus Graf von Matuschka, CEO HOCHTIEF Solutions AG, Mitglied des Vorstands HOCHTIEF Aktiengesellschaft, beim DVF-Lenkungskreis Infrastruktur. „Die berechtigten Interessen der Stakeholder müssen so früh wie möglich identifiziert und berücksichtigt werden. Nach dieser Phase brauchen wir eine Art Redaktionsschluss und damit Rechtssicherheit. Solche Prozesse haben sich im Ausland bewährt und können die Umsetzung von Projekten enorm beschleunigen“, so Graf von Matuschka – auch mit Blick auf die Beratung des Investitionsbeschleunigungsgesetzes am heutigen Donnerstag, das vor dem Hintergrund des anhängigen EuGH-Verfahrens zur materiellen Präklusion auf entsprechende Regelungen verzichtet.

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Quelle: Deutsches Verkehrsforum e.V. (DVF)