Die im Jahr 2022 eingeführte Verordnung für die Genehmigung und den Betrieb autonomer Fahrzeuge (AFGBV) war ein Meilenstein für die Regulierung dieser neuen Technologie weltweit. In Deutschland stockt jedoch bislang der Schritt vom Erprobungs- in den Regelbetrieb, während andere Länder den flächendeckenden Einsatz autonomer Mobilitätslösungen deutlich schneller vorantreiben.
Damit Deutschland bei dieser Schlüsseltechnologie nicht an Wettbewerbsfähigkeit verliert, sollte die Politik auf dem bestehenden Rechtsrahmen aufbauen und ihn gezielt praxistauglicher und wirtschaftlich umsetzbarer weiterentwickeln.
Im Bitkom-Papier „Rechtsrahmen für autonomes Fahren zukunftsfest gestalten“ stehen dabei drei Ziele im Mittelpunkt: Betrieb und Skalierung beschleunigen, Bürokratie abbauen und neue Use Cases ermöglichen. (....)