Pressemitteilung: Reform des Straßenverkehrsgesetzes: Sicherheit des Verkehrs hat Vorrang

Gesundheit & Umwelt

Zur Einigung zur Reform des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) sagt Manfred Wirsch, Präsident des Deutschen Verkehrssicherheitsrats (DVR): „Wir begrüßen ausdrücklich, dass der Vorrang der Sicherheit eindeutig ins Straßenverkehrsgesetz hineingeschrieben wird. Die für uns noch fehlende Klarstellung, dass die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs für alle Verkehrsteilnehmenden gilt, werden die Kommunen in der Gestaltung des Verkehrsraums nach dem Präventionsprinzip umzusetzen wissen.“ (....)

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Quelle: Deutscher Verkehrssicherheitsrat e.V. (DVR)

Schlagwörter: Deutscher Verkehrssicherheitsrat e.V. (DVR), Reform des Straßenverkehrsgesetzes, Sicherheit des Verkehrs hat Vorrang, Reform des Straßenverkehrsgesetzes (StVG), Kommunen in der Gestaltung des Verkehrsraums, Präventionsprinzip

Kategorie(n): Gesundheit & Umwelt

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Der Vermittlungsausschuss: Deutscher Bundestag - Drucksache 20/11800 – Beschlussempfehlung des Vermittlungsausschusses zu dem Zehnten Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes – Drucksache 20/8293, 20/8678, 20/8896 –
https://www.vermittlungsausschuss.de/SharedDocs/downloads/DE/va/20240612_Strassenverkehrsgesetz.pdf?__blob=publicationFile&v=2

Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club e. V.: Vermittlungsausschuss: ADFC begrüßt Einigung zum Straßenverkehrsgesetz
https://www.adfc.de/pressemitteilung/vermittlungsausschuss-adfc-begruesst-einigung-zum-strassenverkehrsgesetz

Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club e. V.: ADFC fordert Reform des Straßenverkehrsgesetzes
https://www.adfc.de/dossier/adfc-fordert-reform-des-strassenverkehrsgesetzes

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