Pressemitteilung: Schmitt: „Wichtiger Boost für Brücken- und Radwegebau – Planungsprozesse werden schneller, einfacher, digitaler“
Rheinland-Pfalz steht vor einer entscheidenden Beschleunigung bei Straßen-, Brücken- und Radwegebauprojekten. Wirtschafts- und Verkehrsministerin Daniela Schmitt bringt in Kürze eine umfassende Änderung des Landesstraßengesetzes (LStrG) sowie des Landesgesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (LUVPG) in den Ministerrat ein. Ziel: Genehmigungsprozesse vereinfachen, Planungszeiten verkürzen, Investitionen schneller umsetzen. „Das ist ein echter Boost für unsere Infrastrukturprojekte“, so Ministerin Schmitt. „Wir vereinfachen Verfahren, reduzieren Bürokratie und sorgen dafür, dass insbesondere Ersatzneubauten von Brücken, aber auch neue Radwege und Straßen schneller geplant und gebaut werden können. Damit setzen wir wichtige Impulse für moderne Mobilität und wirtschaftliche Entwicklung in Rheinland-Pfalz. Wir beschleunigen das, was die Menschen tagtäglich brauchen: sichere Brücken, gute Straßen und moderne Radwege. Und wir tun das verantwortungsvoll, effizient und rechtssicher.“ Was ändert sich konkret? • Brücken: Künftig können unterhaltungsbedingte Ersatzneubauten von Brücken ohne Planfeststellung durchgeführt werden – sofern sie Teil einer unselbständigen Ausbaumaßnahme sind und eine Länge von 1,5 Kilometern nicht überschreiten. Das beschleunigt insbesondere Maßnahmen zur Instandhaltung und Modernisierung im Bestand. (....)
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