Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder:
Wir investieren mit Hochdruck in unsere Verkehrsinfrastruktur. Die im Jahr 2025 zur Verfügung stehenden Mittel für Erhalt und Sanierung wurden vollständig verbaut, und zwar bei allen Verkehrsträgern: Straße, Schiene und Wasserstraße. Der Mittelabfluss bei den Verkehrsinvestitionen insgesamt liegt bei 95 Prozent. Das sind rund 32 Milliarden Euro, die wir investiert haben. Das ist ein starkes Signal, insbesondere in einem Jahr, das für die Infrastrukturplanung besonders herausfordernd war.
Die Neuwahl und die dadurch bedingt lange vorläufige Haushaltsführung sowie die Umstellung der Finanzarchitektur aufgrund der Einbeziehung des Sondervermögens und der gesonderten Veranschlagung verteidigungsrelevanter Verkehrsinfrastruktur im Einzelplan des Bundesverteidigungsministeriums haben die Planungen schwieriger gemacht. Dennoch ist es gelungen, mit Beginn der Legislaturperiode einen sofortigen Hochlauf der Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur zu starten. Betrachtet man die Verkehrsträger einzeln, so zeigt sich, dass die Investitionen allen Verkehrsträgern zugutekommen. Bei der Straße sind umgehend 96 Prozent der Investitionsmittel abgeflossen, bei der Schiene 94 Prozent und bei der Wasserstraße 98 Prozent. (....)