(Aktualisierung des Sonderberichts 10/2020 des Europäischen Rechnungshofs)
Megaprojekte sind von entscheidender Bedeutung für die Fertigstellung des Transeuropäischen Verkehrsnetzes der EU. Im Jahr 2020 veröffentlichte der Rechnungshof einen diesbezüglichen Sonderbericht, in dem er erhebliche Verzögerungen, Kostensteigerungen, eine schwache Koordinierung zwischen den Mitgliedstaaten und Mängel bei der Aufsicht durch die Kommission aufzeigte. Der vorliegende Bericht enthält eine Aktualisierung unter Berücksichtigung der seither eingetretenen Entwicklungen. Der Rechnungshof stellte einen weiteren Anstieg der Gesamtkosten der Megaprojekte fest, der hauptsächlich auf zwei dieser Projekte zurückzuführen ist, sowie weitere Verzögerungen, die bedeuten, dass das EU-Kernnetz nicht bis 2030 fertiggestellt sein wird. 2024 wurden neue Rechtsvorschriften eingeführt, die das Potenzial haben, die Aufsicht der Kommission über die Errichtung des Netzes zu verbessern. Allerdings werden die Änderungen hauptsächlich für Projekte relevant sein, die nach den vom Rechnungshof geprüften Megaprojekten begonnen haben.
Hauptaussagen
Warum ist dieser Bereich wichtig?
01. Das Transeuropäische Verkehrsnetz (TEN-V) bildet das Rückgrat des europaweiten Straßen-, Schienen-, Binnenschiffs-, See- und Luftverkehrs. Megaprojekte, bei denen es sich um große Verkehrsprojekte handelt, die häufig eine grenzüberschreitende Dimension aufweisen, sind von entscheidender Bedeutung, um Lücken im Netz zu schließen, Engpässe zu beseitigen und die grenzüberschreitende Mobilität zu erleichtern.02. Im Jahr 2020 veröffentlichte der Rechnungshof einen Sonderbericht1, in dem die Rolle der Kommission bei den Megaprojekten im Verkehrsbereich entlang des TEN-V-Netzes sowie ihre Rolle bei der Bereitstellung der EU-Kofinanzierung bewertet wurde. In dem Bericht bezeichnete der Rechnungshof diese Megaprojekte als "Flaggschiff-Verkehrsinfrastrukturen" (Transport Flagship Infrastructures, TFI). TFI werden in der Regel durch eine Reihe kleinerer Projekte und Maßnahmen umgesetzt, die jeweils einzeln EU-Kofinanzierung erhalten. Der Rechnungshof stellte bei den von ihm untersuchten TFI erhebliche Verzögerungen, Kostensteigerungen, eine schwache Koordinierung zwischen den Mitgliedstaaten und Mängel bei der Aufsicht durch die Kommission fest. Daher gelangte er zu der Auffassung, dass die Einhaltung des auf 2030 festgelegten Termins für die Fertigstellung des EU-Kernverkehrsnetzes – der strategisch wichtigsten Knoten und Verbindungen, die vorrangig fertiggestellt werden sollen – ernsthaft gefährdet war.03. Seit 2020 ist die EU in erheblichem Maße von den Folgen der COVID-19-Pandemie und des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine betroffen. Auch die acht TFI (....)