Hamburg – Das Infrastruktur-Sondervermögen in Höhe von 500 Milliarden Euro wurde geschaffen, um nach Jahrzehnten struktureller Vernachlässigung endlich jenen Modernisierungsschub auszulösen, den Deutschlands Infrastruktur dringend benötigt. Es soll die industrielle Wettbewerbsfähigkeit stärken, den Wirtschaftsstandort resilienter machen und zentrale Zukunftsaufgaben wie Energiewende, Digitalisierung und Sicherheit unterstützen. Doch bereits nach wenigen Monaten zeigt sich, dass nicht der Mangel an Mitteln das eigentliche Problem ist, sondern ihre wirksame Verwendung.
Dazu hat der ZDS in dieser Woche ein Positionspapier veröffentlicht, in dem der Verband eine Anpassung des Sondervermögens fordert.
„Im Kernhaushalt vorgesehene Ausgaben werden kurzerhand ins Sondervermögen verschoben, mit den so freiwerdenden Mitteln werden dann politische Projekte der Parteien finanziert“, kritisiert Florian Keisinger, Hauptgeschäftsführer des ZDS und ergänzt: „Wenn es der Bundesregierung nicht gelingt, grundlegend und zeitnah nachzusteuern, besteht die Gefahr, dass aus dem historische Investitionspaket ein ebensolcher Fehlschlag wird – mit gravierenden Auswirkungen für den Zustand der Infrastruktur sowie die Schulden- und Zinslast des Landes.“
Noch besteht die Möglichkeit, das Sondervermögen Infrastruktur anzupassen. Obwohl das 500-Milliarden-Paket auf zwölf Jahre angelegt ist, entscheidet sich seine Effektivität in den kommenden Monaten. Umso wichtiger ist es, die Weichen jetzt richtig zu stellen und erforderliche Korrekturen vorzunehmen. (....)