Branchenverband nimmt Stellung zur heutigen Anhörung zu Rahmenverträgen bei der Bundesnetzagentur
Verlässliche und diskriminierungsfreie Kapazitätsvergabe auf der Schiene ist aus Sicht des Branchenverbands VDV ein zentrales Element für funktionierenden Wettbewerb und langfristige Investitionen im Eisenbahnmarkt. In seiner aktuellen Stellungnahme für die heutige Anhörung bei der Bundesnetzagentur zu Maßnahmen zur Absicherung von Infrastrukturkapazitäten und zum Schutz neuer Anbieter spricht sich der VDV dafür aus, die Wiedereinführung von Rahmenverträgen nicht vorgezogen, sondern zeitlich und inhaltlich konsistent mit der neuen EU-Kapazitätsverordnung umzusetzen. Es gelte: Sorgfalt geht vor Schnelligkeit! Dies sehe auch die überwiegende Mehrheit der Branche so, wie eine Abfrage bei den Eisenbahnunternehmen ergab.
VDV-Hauptgeschäftsführer Oliver Wolff erklärt: „Für alle Eisenbahnunternehmen gilt: Wer langfristig investieren und verlässliche Angebote machen soll, braucht Planbarkeit bei den Infrastrukturkapazitäten. Gleichzeitig müssen neue Regelungen so ausgestaltet werden, dass sie diskriminierungsfrei sind und nicht zulasten bereits aktiver Marktteilnehmer oder einzelner Verkehrsarten gehen.“
Mit Blick auf die Diskussion um den Schutz neuer Anbieter betont der VDV, dass diskriminierungsfreier Netzzugang bereits heute ein grundlegendes Prinzip der Marktordnung sei. Eine faktische Schlechterstellung der bereits im Markt engagierten Unternehmen lehne der Verband ab. Aus VDV-Sicht dürfe die Absicherung neuer Angebote nicht dazu führen, dass bestehende Investitionen entwertet oder Verkehrsangebote in Summe verschlechtert werden. (....)