Pressemitteilung: Verfassungsrechtler zu Schienenfonds: „Eine Gesetzesänderung genügt“

Verfassungsrechtler Prof. Dr. Joachim Wieland im Gespräch mit dem Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, Dirk Flege. Nach jahrzehntelangen Einsparungen hat Deutschland bei seiner Schieneninfrastruktur viel nachzuholen. Dafür braucht es eine verlässliche, langfristige Finanzierung. Die von der Bundesregierung eingesetzte Beschleunigungskommission Schiene schlägt vor, die Finanzierung der Schieneninfrastruktur auf eine mehrjährige Grundlage zu stellen. In ihrem Abschlussbericht hat die Kommission den Bund aufgefordert, dafür zwei Fonds zu schaffen. Damit verbunden ist die Hoffnung, die Finanzierung zu vereinfachen, indem aus 189 Finanzierungstöpfen zwei werden. Außerdem würde so eine langfristige Finanzierungssicherheit auch für Neu- und Ausbauprojekte geschaffen. (....)

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Quelle: Allianz pro Schiene e.V.

Schlagwörter: Allianz pro Schiene e.V., Schienenfonds,"Eine Gesetzesänderung genügt“, Verfassungsrechtler Prof. Dr. Joachim Wieland, Jahrzehntelange Einsparungen, Schieneninfrastruktur, Finanzierung, Beschleunigungskommission Schiene, zwei Fonds, 189 Finanzierungstöpfe, Finanzierungssicherheit, Neu- und Ausbauprojekte

Kategorie(n): Logistische Infrastruktur