Berlin: (hib/HAU) Für die Planungsaufnahme der Schienenausbaustrecke Berlin - Angermünde - Pasewalk - Stralsund - Sassnitz (Vorpommern-Magistrale) müssen laut Bundesregierung zunächst die haushalterischen Voraussetzungen geschaffen werden. Im nächsten Schritt werde mit der Deutschen Bahn AG (DB AG) eine entsprechende vertragliche Vereinbarung geschlossen, heißt es in der Antwort der Regierung (21/508) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (21/292).
Das Bundesministerium für Verkehr (BMV) habe die notwendigen Finanzmittel im Aufstellungsverfahren zum 2. Regierungsentwurf für den Haushalt 2025 angemeldet. „Die Entscheidung obliegt sodann dem Haushaltsgesetzgeber“, schreibt die Regierung. (....)