Berlin: (hib/HAU) Aus europäischer Perspektive hat das gesamte deutsche Schienennetz Dual Use-Charakter und ist daher grundsätzlich für militärische Verkehre im Rahmen der Landes- und Bündnisverteidigung und der Drehscheibe Deutschland nutzbar. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (21/5168) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (21/4857).
Zur Beantwortung der Frage, welche Bedeutung der zum Bahnprojekt Gäubahn (ABS/NBS Stuttgart-Singen Grenze Deutschland/Schweiz) gehörende Pfaffensteigtunnel für den Operationsplan Deutschland hat, heißt es: Zur Bedeutung einzelner Schienenabschnitte im Zusammenhang mit dem Operationsplan Deutschland und zu speziellen Maßnahmen im Zusammenhang mit der Landes- und Bündnisverteidigung erteile die Bundesregierung grundsätzlich keine Auskunft. „Die ersuchten Informationen erlaubten sonst Rückschlüsse auf die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr und könnten zu Spionage- oder Sabotagehandlungen gegen die betroffenen Infrastrukturen genutzt werden.“ Die Kenntnisnahme dieser Informationen beträfe die Einsatzbereitschaft der Streitkräfte im Verteidigungs- und Spannungsfall und könne für die Sicherheitsinteressen der Bundesrepublik Deutschland nachteilig sein. Mitgeteilt wird durch die Bundesregierung, dass der Pfaffensteigtunnel nicht auf dem Militäreisenbahngrundnetz liegt.Herausgeber (....)