Berlin: (hib/SCR) Im Einzelplan des Bundesministeriums für Verkehr sind im kommenden Jahr Ausgaben in Höhe von 27,90 Milliarden Euro (2025: 38,29 Milliarden Euro) geplant. Das sind 317,31 Millionen Euro weniger als im Regierungsentwurf (21/600, Einzelplan 12). Die im Haushalt 2026 ausgebrachten Verpflichtungsermächtigungen belaufen sich auf 18,04 Milliarden Euro. Das sind 444,84 Millionen Euro mehr als im Regierungsentwurf. Das beschloss der Haushaltsausschuss in seiner Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2026.
Das Ministerium bewirtschaftet zudem diverse Titel im Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität sowie im Klima- und Transformationsfonds.
Die zahlreichen Änderungen auf Grundlage der Bereinigungsvorlage des Bundesfinanzministeriums, die im Ausschuss an dem Einzelplan vorgenommen wurden, begründen sich zum einen durch die Anpassungen an die neuen Zuständigkeiten und Zuschnitte der Ministerien. So wurden aus dem Einzelplan zahlreiche Titel aus dem nunmehr aufgelösten Kapitel „Digitale Infrastruktur“ in den Einzelplan des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung umgesetzt, Titel mit Bezug zur Satellitentechnologie wanderten in den Einzelplan des Bundesministeriums für Forschung, Technologie und Raumfahrt über. (....)