Das Bundesministerium für Verkehr (BMV) beschreibt in seinem Verkehrssicherheitsprogramm 2021 bis 2030 das Sicherheitsaudit von Straßen als wirksame Maßnahme zur Verbesserung der Verkehrssicherheit. Es handelt sich dabei um eine systematische Überprüfung und Bewertung der Verkehrssicherheit einer Straße. Unser Beitrag erläutert rechtliche Aspekte, Ablauf und Prozesse.
Was ist ein Sicherheitsaudit?
Das Sicherheitsaudit von Straßen ist eine systematische Überprüfung und Evaluierung der Verkehrssicherheit einer Straße. Dabei werden verschiedene Aspekte wie die Straßenführung, Sichtverhältnisse, Verkehrszeichen und Straßenmarkierungen im Hinblick auf ihre verkehrssichere Gestaltung bzw. Ausführung bewertet.
Ziel ist es, potenzielle Unfallrisiken zu erkennen und Maßnahmen zu entwickeln, um die Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmenden zu verbessern.
Das Sicherheitsaudit ist ein wichtiges Werkzeug zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit von Straßen und kann der Qualitätssicherung im Planungsprozess sowie der Defizitanalyse im Betrieb dienen. Das Bundesministerium für Verkehr (BMV) hat mit dem Allgemeinen Rundschreiben Straßenbau Nr. 25/2021 (PDF, 2 MB) Straßenverkehrssicherheitsaudits für bestimmte Straßen national verbindlich geregelt. Die Regelung bezieht sich demnach auf folgende Straßen (vgl. „Anwendungsbereich“ des genannten Rundschreibens):
• Straßen, die Teil des transeuropäischen Straßennetzes sind und sich in Planung, Bau oder Betrieb befinden,
• Autobahnen,
• Fernstraßen außerhalb von Stadtgebieten, die große Städte und/oder Regionen miteinander verbinden und in der nationalen Straßenklassifizierung der höchsten Straßenkategorie unterhalb der Kategorie ‚Autobahn‘ angehören,
• Landstraßen, die mit Unionsmitteln finanziert wurden. (....)