Deutscher Bundestag: Verkehr — Antwort — hib 546/2026 - Für 2028 ist die Ablösung von 60 Altstellwerken vorgesehen (03.07.2026)
Berlin: (hib/HAU) Für das Jahr 2028 ist nach Angaben der Deutschen Bahn AG (DB AG) die Ablösung von 60 Altstellwerken vorgesehen, für 2029 rund 65 und für das darauffolgende Jahr weitere 70 Anlagen der Alttechnik. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (21/6741(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (21/6083(Dokument, öffnet ein neues Fenster)).
Bei den von den Abgeordneten angefragten Informationen zu den konkreten Stellwerken handelt es sich laut Bundesregierung „aus Gründen der öffentlichen Sicherheit um schutzbedürftige Informationen der DB InfraGO AG“. Nach sorgfältiger Abwägung sei die Bundesregierung zu der Auffassung gelangt, „dass die Beantwortung der Fragen nicht öffentlich erfolgen kann“, heißt es.
https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1193466
Deutscher Bundestag: Verkehr — Antwort — hib 546/2026 - Erneuerung der Stellwerkstechnik am Bahnhof Ahrensfelde (03.07.2026)
Berlin: (hib/HAU) Im Bereich des Bahnhofs Ahrensfelde im Berliner Bezirk Marzahn-Hellersdorf wird bei der Fernbahn die Stellwerkstechnik bis Ende 2028 erneuert, teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (21/6518(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (21/6079(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) unter Bezugnahme auf Angaben der Deutschen Bahn AG (DB AG) mit. Im Zuge der Maßnahme werde das Enden und Wenden von Zügen in Ahrensfelde-Friedhof ermöglicht. Zwischen den Bahnhöfen Springpfuhl und Ahrensfelde seien mittelfristig zahlreiche Gleise und Weichen für die Erneuerung eingeplant. Die Maßnahmen würden voraussichtlich bis zum Jahr 2032 umgesetzt, heißt es in der Antwort.
Zur Beantwortung der Frage, ob ein Ausbau des Bahnhofs für eine Taktverdichtung der Regionalbahn R 24 geplant ist, verweist die Regierung darauf, dass im Dezember 2024 für die Strecke nach Werneuchen durch die Länder Berlin und Brandenburg eine Taktverdichtung auf einen 30-min-Takt bestellt und umgesetzt worden sei. Eine weitere Taktverdichtung zwischen Berlin-Ostkreuz und Werneuchen auf einen 20-min-Takt sei im Landesnahverkehrsplan 2023-2027 des Landes Brandenburg verankert. Im Ausschreibungsnetz Ostbrandenburg, dem die RB 25 zugeordnet ist und das eine Laufzeit von 12/2024(Dokument, öffnet ein neues Fenster) bis 12/2036(Dokument, öffnet ein neues Fenster) aufweist, sei diese weitere Taktverdichtung noch nicht Vergabegegenstand. Eine Bewertung des Infrastrukturbedarfs für einen 20-min Takt sei seitens des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg (VBB) sowie der Länder Berlin und Brandenburg bei der DB InfraGO AG bisher nicht beauftragt worden.
https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1193468
Deutscher Bundestag: Verkehr — Antwort — hib 546/2026 - Schnellläuferprogramm zur Errichtung Digitaler Stellwerke (03.07.2026)
Berlin: (hib/HAU) Die Bundesregierung zieht ein positives Fazit beim Umsetzungsstand des Schnellläuferprogramms für die Errichtung Digitaler Stellwerke verschiedener Hersteller. Die entsprechenden Vorhaben hätten gezeigt, „dass unter den richtigen Rahmenbedingungen und Priorisierungen der Ersatz-Neubau von Stellwerken beschleunigt werden kann“, heißt es in der Antwort der Regierung (21/6745(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (21/6084(Dokument, öffnet ein neues Fenster)).
Mit Blick auf das Ziel, die Abhängigkeit von einzelnen Herstellern zu reduzieren, heißt es in der Antwort: Das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) befinde sich im Rahmen seiner gesetzlichen Genehmigungs- und Überwachungsverfahren im regelmäßigen Austausch mit den betreffenden Firmen und unterstütze deren technische Entwicklungen. Durch den Einsatz von standardisierten Schnittstellen bei der Ausrüstung von signaltechnischen Anlagen mit DSTW- Technik werde die Möglichkeit eröffnet, Komponenten und Systeme verschiedener Hersteller zusammenzuschalten. „Dies stärkt den Wettbewerb und ermöglicht auch die Einbindung kleinerer Hersteller“, schreibt die Regierung. Im Zusammenhang mit seiner Antrags- und Verwendungsprüfung wirke das EBA zudem auf die Zuwendungsempfänger im Sinne einer effizienten Mittelverwendung ein.
https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1193470
Deutscher Bundestag: Verkehr — Antwort — hib 546/2026 - Autonomes Fahren hat erhebliche Bedeutung für Wertschöpfung (03.07.2026)
Berlin: (hib/HAU) Die Bundesregierung misst nach eigener Aussage dem autonomen Fahren eine erhebliche Bedeutung für die zukünftige industrielle Wertschöpfung in Deutschland bei. Diese Technologie stelle einen wesentlichen Innovations- und Wachstumstreiber dar und werde sowohl bestehende industrielle Wertschöpfungsketten transformieren als auch neue Wertschöpfungspotenziale erschließen, heißt es in der Antwort der Regierung (21/6783(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (21/6182(Dokument, öffnet ein neues Fenster)).
Für die internationale Wettbewerbsfähigkeit im Bereich des autonomen Fahrens seien insbesondere Schlüsseltechnologien in den Bereichen Software und KI, Sensorik und Datenverarbeitung, leistungsfähige Simulations- und Validierungsverfahren sowie sichere und verlässliche Systemarchitekturen von zentraler Bedeutung. „Die Bundesregierung setzt sich daher dafür ein, durch geeignete Rahmenbedingungen die Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit zu sichern“, heißt es.
Deutschland sei gut aufgestellt in Forschung und Entwicklung im Bereich des autonomen Fahrens, so schreibt die Regierung, die dem Transfer von Forschungsergebnissen in marktfähige Anwendungen eine hohe Bedeutung beimisst. Die deutsche Automobilwirtschaft habe im Bereich des automatisierten Fahrens Autobahnpiloten etabliert, „welche weltweit eine Vorreiterrolle einnehmen“. Außerdem würden auch Fahrerassistenzsysteme weiterentwickelt.
https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1193472
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Stichwörter: Pressemitteilungen aus dem Bundestag vom 03-07-2026, Deutsche Bahn AG (DB AG), Altstellwerke, DB InfraGO AG, Bahnhof Ahrensfelde, Stellwerkstechnik, Regionalbahn R24, Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB), Digitale Stellwerke (DSTW), Eisenbahn-Bundesamt (EBA), autonomes Fahren, industrielle Wertschöpfung
Kategorie(n): Logistische Infrastruktur, Mobilität & Verkehr